Datenschutz

§ 1 Einleitung und Zweck der Verarbeitung

Im Folgenden informieren wir Sie über die Erhebung personenbezogener Daten bei Nutzung dieser Website: https://www.esra-limbacher.de.
Personenbezogene Daten sind alle Daten, die auf Sie persönlich beziehbar sind, z. B. Name, Adresse, E-Mail-Adressen, Nutzerverhalten.
Ihre personenbezogenen Daten werden in Übereinstimmung mit dem Inhalt dieser Datenschutzerklärung, sowie den gesetzlichen Regeln zum Datenschutz (insbesondere der DSGVO und den nationalen Datenvorschriften) verarbeitet.

 

§2 Verantwortlicher

Verantwortlicher gem. Art.4 Abs. 7 EU DS-GVO ist
Esra-Leon Limbacher
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Kontakt:
Telefon: 03022778740
E-Mail: esra.limbacher@bundestag.de

 

§ 3 Rechtsgrundlage der Verarbeitung

  1. Erfolgt die Verarbeitung personenbezogener Daten, für eine Aufgabe, die im öffentlichen Interesse liegt und dem Verantwortlichen in Ausübung öffentlicher Gewalt übertragen wurde, fungiert der Abgeordnete als öffentliche Stelle. Rechtsgrundlage hierfür ist § 1 Abs. 8 BDSG i.V. m. Art. 6 Abs. 1 Buchst. E DSGVO und § 3 BDSG.
  2. Wird für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung des Betroffenen eingeholt, so ist Art.6 Abs. 1 Buchst. a DSGVO Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung.

 

§ 4 Erhebung und Verarbeitung Datenbezogener

Daten bei Besuch dieser Website

  1. Bei jedem Aufruf dieser Website werden folgende Daten gespeichert, die für uns technisch erforderlich sind, um Ihnen unsere Website anzuzeigen und die Stabilität und Sicherheit zu gewährleisten (Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO):
    • IP- Adresse (Adresse des zurückgreifenden Rechners)
    • Datum und Uhrzeit der Anfrage/des Zugriffs
    • Zeitzonendifferenz zur Greenwich Mean Time (GMT)
    • Inhalt der Anforderung (konkrete Seite)
    • Zugriffsstatus/http-Statuscode (Meldung, ob der Zugriff/Abruf erfolgreich war)
    • Jeweils übertragene Datenmenge
    • Website, von der die Anforderung kommt
    • Browser, sowie Sprache und Version der Browsersoftware
    • Sprache Betriebssystem und dessen Oberfläche
  2. Zudem werden bei dem Besuch dieser Seite Cookies eingesetzt. Siehe dazu § 5 der Datenschutzerklärung.

 

§ 5 Cookies

  1. Zur Steigerung der Nutzerfreundlichkeit und der Effizienz dieser Seite kommen Cookies zum Einsatz.
    Bei Cookies (aus dem englischen stammend) handelt es sich um kleine Textdateien, die Ihr Webbrowser auf ihrem Computer speichert. Diese Cookies sammeln ab dem ersten Aufrufen der Website fortan Daten, die eine Widererkennung des genutzten Geräts möglich machen.
  2. Einige Cookies sind essenziell, damit Sie diese Website benutzen können. Wir verwenden:
    • Cookie von Borlabs.io (https://de.borlabs.io), um beim Aufruf der Website auf die Verwendung von Cookies hinzuweisen,
    • Cookie-ähnliche Textdateien von Elementor (https://elementor.com/blog/gdpr-guidelines), um essenzielle Inhalte anbieten zu können.
      Durch diese Cookies werden keinerlei Daten beiden Cookie-Anbieter weitergegeben.
  3. Rechtsgrundlage für die Verwendung von essenziellen Cookies (§ 5 Abs. 2) ist Art. 6 Abs. 1 Buchst. f DSGVO. Das berechtigte Interesse im Sinne der zuvor genannten Norm liegt dabei in der Ermöglichung grundlegender Funktionen der Website, ohne die ein Abrufen oder essenzielle Funktionen nicht möglich wären.

 

§ 6 Plug-Ins

Wir setzen derzeit zwei Social-Media-Plug-Ins von Smashballoon (https://smashballoon.com/gdpr-and-our-plugins) ein. Dies sind ein Facebook- Feed-Plug-In sowie ein Instagram-Feed-Plug-In. Bei Plug-Ins handelt es sich um Zusatzprogramme, die das vorhandene Website-Programm um zusätzliche Funktionen erweitert.

  • Das Facebook Feed-Plug-In wird genutzt, um Social-Media-Inhalte auf dieser Website anzuzeigen. Infolgedessen stellt diese Website in regelmäßigen Abständen Anfragen an die Sever von Facebook, um Bilder und Videos anzuzeigen. Die von dieser Seite angefragten Inhalte werden sodann dem Server dieser Website gespeichert. Durch das Abrufen der Social-Media Inhalte auf dieser Website werden damit keine Daten von Nutzerinnen und Nutzern, weder an Smashballoon noch an Facebook weitergegeben. Nach dem Aufrufen einzelner Facebook Posts auf dieser Seite besteht die Möglichkeit, über das Profilbild von Esra Limbacher oder über entsprechend benannte Links auf die Seite von Facebook zu wechseln (weitere Informationen dazu finden Sie unter § 7).
  • Das Instagramm-Feed-Plug-In wird genutzt, um Social-Media-Inhalte auf dieser Website anzuzeigen. Infolgedessen stellt diese Website Anfragen an die Sever von Facebook, um Bilder und Videos anzuzeigen. Die von dieser Seite angefragten Inhalte werden sodann dem Server dieser Website gespeichert. Durch das Abrufen der Social-Media Inhalte auf dieser Website werden damit keine Daten von Nutzerinnen und Nutzern, weder an Smashballoon noch an Facebook weitergegeben. Nach dem Aufrufen einzelner Instagram Posts auf dieser Seite besteht die Möglichkeit, über das Profilbild von Esra Limbacher oder über entsprechend benannte Links auf die Seite von Facebook zu wechseln (weitere Informationen dazu finden Sie unter § 7).

 

§ 7 Verlinkung auf Seiten Dritter

  1. Auf dieser Website finden Sie Verlinkungen zu Webseiten Dritter. Wenn sie die Verlinkungen anklicken, gelangen Sie umgehend auf die Drittseite. Für die dort ebenfalls befindlichen Drittinhalte sind wir nicht verantwortlich. Eine Datenübermittlung von uns an den Drittwebsitebetreiber erfolgt nicht. Für die Datenverarbeitung beim Besuch der Drittwebsite ist ausschließlich der jeweilige Websitebetreiber verantwortlich.
  2. Nachfolgend finden Sie eine Auflistung der von uns verlinkten Drittwebsites

 

§ 8 Kontaktaufnahme, Umgang mit Anfragen, Newsletter

  1. Bei der Kontaktaufnahme mit dem Abgeordnetenbüro Esra Limbacher (per E-Mail, über das Kontaktformular, per Telefon oder bei einer Presseakreditierung) werden Ihre Angaben sowie die von Ihnen angegebenen Kontaktdaten zum Zwecke der Bearbeitung Ihres Anliegens bei uns gespeichert. Die in diesem Zusammenhang anfallenden Daten löschen wir, nachdem die Speicherung nicht mehr erforderlich ist, oder schränken die Verarbeitung ein, falls gesetzliche Aufbewahrungsfristen bestehen.
    Um die Funktionsfähigkeit/ Arbeitsfähigkeit eines jeden Abgeordnetenbüros gewährleisten zu können, hat sich die SPD- Fraktion darauf verständigt, dass Bürgeranliegen grundsätzlich von demjenigen Abgeordneten/ derjenigen Abgeordneten bearbeitet werden aus dessen Wahlkreis sie kommen. Zudem kann es sein, dass es sinnvoll ist, Ihr anliegen von dem fachlich zuständigen Abgeordneten der SPD-Fraktion beantworten zu lassen.
    Falls einer der beiden zuletzt genannten Fälle eintreten sollte, wird eine Weiterleitung Ihres Anliegens nur dann veranlasst, wenn das Abgeordnetenbüro von Esra Limbacher Ihr Einverständnis dazu erhalten hat.
  2. Sofern eine explizite Anmeldung zum Newsletter von Esra Limbacher erfolgt ist, wird Ihre E-Mail-Adresse verwendet, um Ihnen regelmäßig (für gewöhnlich monatlich) Informationen über politische Themen und Veranstaltungen mitzuteilen. Haben Sie zudem Ihre Postleitzahl zum Zwecke des Erhalts weiterer detaillierter regionaler politischer Informationen angegeben, so wird die Postleitzahl von uns zu diesem Zwecke verarbeitet.
  3. Eine Abmeldung vom Newsletter ist jederzeit möglich. Eine entsprechend gekennzeichnete Verlinkung dazu finden Sie unter Newsletters. Zudem können Sie jederzeit eine E-Mail an esra.limbacher@bundestag.de mit Ihrem Abmeldewunsch versenden.

 

§ 9 Webhosting

  1. Um das Onlineangebot dieser Seite bereitstellen zu können, greift diese Website auf das Angebot des Webhosting-Anbieters IONOS zurück. Dabei nutzt diese Seite Server von IONOS, von denen das Online-Angebot abgerufen wird.
  2. Im Rahmen des Hosting-Angebotes werden Daten von Webseitenbesuchern erhoben, die jedoch direkt bei der Erhebung anonymisiert werden. Dazu zählen
    • Referrer (zuvor besuchte Webseite)
    • Angeforderte Webseite oder Datei
    • Browsertyp und Browserversion
    • Verwendetes Betriebssystem
    • Verwendeter Gerätetyp
    • Uhrzeit des Zugriffs
    • IP-Adresse in anonymisierter Form (wird nur zur Feststellung des Ortes des Zugriffs verwendet)
  3. Rechtsgrundlage zur Verarbeitung der Daten ist das Berechtigte Interesse gem. Art. 6 Abs. 1 lit. F DSGVO.

 

§ 10 Betroffenenrechte

  1. Recht auf Auskunft – Art. 15 DSGVO: Mit dem Recht auf Auskunft kann der jeweils Betroffene vom Verantwortlichen der Website eine Bestätigung darüber verlangen, ob und ggfs. welche personenbezogenen Daten (im Umfang von § 16 DSGVO) von ihm verarbeitet wurden und. Neben Art. 15 DSGVO gelten ebenfalls die Ausnahmen des § 34 BDSG.
  2. Recht auf Berichtigung – Art. 16 DSGVO: Mit dem Berichtigungsrecht des Art. 16 DSGVO kann der Betroffene vom Verantwortlichen unverzüglich die Berichtigung bzw. Vervollständigung der ihn betreffenden unrichtigen personenbezogen Daten verlangen.
  3. Recht auf Löschung – Art. 17 DSGVO: Der Betroffene hat mit Art. 17 DSGVO das Recht seine Daten beim Verantwortlichen löschen zu lassen, sofern einer der in Art. 17 DSGVO genannten Gründe wie beispielsweise fehlende Notwendigkeit der Datenspeicherung, rechtswidrige Verarbeitung oder Widerruf der Einwilligung der Datenverarbeitung vorliegen. Neben den in Art. 17 Abs. 3 DSGVO geregelten Ausnahmen gelten ebenfalls die Ausnahmen des § 35 BDSG.
  4. Recht auf Einschränkung der Verarbeitung – Art. 18 DSGVO: Liegen die Voraussetzungen des Art. 18 DSGVO vor, hat die betroffene Person die Möglichkeit die weitere Verarbeitung der ihn betreffenden personenbezogenen Daten zu verhindern.
  5. Recht auf Datenübertragung – Art. 20 DSGVO: Sofern einer der in Art. 20 genannten Umstände vorliegt, hat der Betroffene das Recht in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format die ihn angehenden personenbezogenen Daten zu erhalten und sie ggfs. an einen anderen Verantwortlichen zu übermitteln. Das Recht auf Datenübertragung besteht jedoch nicht, sofern die Datenverarbeitung im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde.
  6. Recht auf Widerspruch – Art. 21 DSGVO: Durch Art. 21 DSGVO bekommt der Betroffene in besonderen Situationen das Recht der Verarbeitung seiner personenbezogenen Daten zu widersprechen.
  7. Darüber hinaus hat der Betroffene das Recht seine einmal erteilte Einwilligung gegenüber dem Verwender gem. Art. 7 Abs.3 DSGVO zu widerrufen.

 

§ 11 Beschwerderecht

Sollten Sie der Ansicht sein, dass die Sie betreffenden personenbezogenen Daten nicht rechtmäßig gespeichert wurden, so haben Sie die Möglichkeit sich bei einer Aufsichtsbehörde gem. Art. 77 DSGVO zu beschweren.
Unter folgendem Link finden Sie eine Liste der Aufsichtsbehörden:
https://www.bfdi.bund.de/DE/Service/Anschriften/anschriften_table.html

 

§ 12 Änderungen

Durch die Weiterentwicklungen dieser Website oder durch gesetzliche Änderungen oder durch behördliche Vorgaben können Änderungen an dieser Datenschutzerklärung erforderlich werden.

 

§ 13 Datensicherheit

Wir verwenden innerhalb des Website-Besuches aus Gründen der Sicherheit und der Gewährung der Vertraulichkeit bei der Übertragung von Daten eine (SSL- /bzw. TLS- Verschlüsselung). Erkennen können Sie dies daran, dass die Adresszeile des Browsers von http:// auf https:// wechselt. Zusätzlich können Sie dies auch an dem Schlosssymbol in Ihrer Browserzeile erkennen.