@ esralimbacher . Apr. 24

Sitzungswoche im Zeichen konkreter Lösungen 🇩🇪💪

⛽️ Entlastung und klare Regeln gegen Abzocke an der Tankstelle

Im Bundestag haben wir ein Energie-Sofortprogramm auf den Weg gebracht, das die Preissteigerungen infolge des Iran-Konflikts abfedert. Das hilft allen, die täglich auf ihr Auto angewiesen sind – und wirkt direkt:
👉 Die befristete Senkung der Energiesteuer auf Benzin und Diesel um 17 Cent pro Liter gilt bereits ab dem 1. Mai.

Für mich gehört zu seriöser Politik auch die Gegenfinanzierung: Deshalb schärfen wir das Kartellrecht und prüfen auf EU-Ebene eine Übergewinnsteuer. Klar ist: Wer in Krisenzeiten übermäßig profitiert, muss auch Verantwortung übernehmen.

🏡 Mehr bezahlbarer Wohnraum

Gemeinsam mit @matthiasmiersch , @hendrikbollmann und den Baupolitikerinnen und -politikern meiner SPD-Fraktion haben wir zentrale Schritte beraten. Unser Ziel: mehr bezahlbare Wohnungen – unter anderem durch eine Bundesbaugesellschaft.

🚧 Bauen wieder voranbringen

Auch im Austausch mit dem Bauunternehmern und Handwerkern wurde deutlich: Die Baugenehmigungen steigen wieder – diesen Trend müssen wir sichern.
👉 Die Lösung ist klar: einfacher, schneller und günstiger bauen. Die Bagger müssen rollen.

🛒🥬 Bezahlbare Lebensmittel sichern

Steigende Preise bleiben ein großes Thema. Im Gespräch mit dem Lebensmittelhandel ging es um konkrete Ansätze wie einen „Deutschlandkorb“ oder steuerliche Entlastungen.

💬 Starke Demokratie braucht starken Journalismus
Beim Mittagstisch des Seeheimer Kreises haben wir uns mit Gordon Repinski von POLITICO ausgetauscht.
Im Fokus: Wie halten wir unsere Demokratie stark – und wie bringen wir die notwendigen Reformen endlich voran?

Klar ist: Es gibt viel zu tun. Packen wir es an.

#Bundestag #Sitzungswoche #Entlastung #Wohnungsbau #Demokratie Berlin Politik

@ esralimbacher . Apr. 24

Politik trifft Hauptstadtjournalismus 🗞️🇩🇪

Zu einer starken Demokratie gehört ein starker, unabhängiger Journalismus – klar in der Sprache und auch mal unbequem.

Genau dafür steht auch @politico . Auf Einladung des @seeheimerkreis haben wir uns mit @gordon.repinski , Executive Editor von POLITICO Deutschland, ausgetauscht. Im Mittelpunkt: Wie bleibt unsere Demokratie stark? Und wie bringen wir die dringend notwendigen Reformen in Deutschland endlich voran?

Klar ist: Es gibt viel zu tun. Packen wir es an. 💪

#Demokratie #Journalismus #Berlin #Politik #Reformen

@ esralimbacher . Apr. 18

Macher für unsere Heimat 💪

Während viele nur darüber reden, was angeblich alles nicht geht, gibt es Menschen, die einfach machen.

Einer davon: @peter_troesch .
Mit seinem Engagement entsteht in Bexbach auf dem Gelände rund um die Hochwiesmühle ein neuer Hotel- und Wohnkomplex – geplant und gebaut mit heimischen Handwerkern. Das stärkt unsere Region ganz konkret.

Das Bexbacher Freibad kenne ich noch gut aus meiner Schulzeit – umso schöner zu sehen, wie sich hier etwas weiterentwickelt.

Beim Richtfest war ich gerne vor Ort.
Ich freue mich schon darauf, bald wieder als Gast zurückzukommen!

#Saarland #Bexbach #Heimat #Handwerk #VorOrt

@ esralimbacher . Apr. 14

In Berlin.

Zum Start der Sitzungswoche im Bundestag geht es in der @spdbt um viel: um dringend notwendige Entlastungen für diejenigen, die trotz hoher Spritkosten auf das Auto angewiesen sind, um wichtige Reformen für unser Land und um das bedeutende Wahlergebnis in Ungarn.

🇪🇺 Die Wählerinnen und Wähler in Ungarn haben sich klar für die Europäische Union und gegen den Autokraten Viktor Orbán entschieden. Russland und leider auch die USA wollten Ungarn für ihre Machtspiele instrumentalisieren. Das ist gescheitert – und zeigt: Die liberale Demokratie ist stark.

⛽ Die Koalition im Bundestag hat beschlossen, die Energiesteuer um 17 Cent pro Liter zu senken. Das Gesetz wird nun zügig verabschiedet, sodass die Entlastungen für die Verbraucherinnen und Verbraucher schnell spürbar werden.