Meine Arbeit in Berlin
Meine Arbeit
in Berlin
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Für meine Arbeit im Deutschen Bundestag ist es von höchster Bedeutung die Interessen der Bürgerinnen und Bürger, die in meinem Wahlkreis leben, klar und deutlich in der Bundespolitik zu vertreten und das Beste für unsere Heimat herauszuholen. Ich setze mich für Fördergelder für unsere Region ein und vertrete die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger sowie der Gemeinden und Unternehmen in Berlin.
Deswegen freue ich mich, dass es bereits jetzt gelungen ist, eine Rekordsumme an Fördergeldern für meinen Wahlkreis im Saarland einzuwerben. Dadurch können wir die Lebensqualität in unseren Städten und Gemeinden ganz konkret verbessen. Zum Beispiel konnten wir mit sechs Millionen Euro das Schwimmbad in Blieskastel retten und nun sanieren. Und über einige konkrete Projekte die noch vor der Realisierung stehen, werde ich zeitnah berichten. Ich bin der Überzeugung: So wird erfolgreiche Politik auch vor Ort spürbar. Nicht viel reden und fordern – machen!
Als Abgeordneter der SPD im 20. Deutschen Bundestag vertrete ich in Berlin die Vorhaben der SPD, wenn es um Wirtschafts- oder Rechtspolitik geht. Für diese Aufgaben wurde ich als ordentliches Mitglied im Wirtschafts- und Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages ernannt. Hier spreche ich als sogenannter Berichterstatter stellvertretend für die SPD zu einer ganzen Palette an Themen. Mehr dazu in den Abschnitten zum Wirtschaftsausschuss und zum Rechtsausschuss.
Zudem wurde ich zum Mittelstandsbeauftragten der SPD-Fraktion gewählt und bin Schriftführer im deutschen Bundestag.
Meine Arbeit im Plenum
Meine Arbeit
im Plenum
Der Deutsche Bundestag ist ein sogenanntes Arbeitsparlament. Anders als in einem Redeparlament wie z. B. in Großbritannien findet die inhaltliche Arbeit an Gesetzen nicht im Plenum, sondern in den Ausschüssen statt. Hier werden die Gesetzentwürfe erörtert und in eine Fassung gebracht, die vom Plenum des Bundestages abgestimmt und beschlossen werden kann.
Im Plenum werden die Änderungswünsche und Positionen der Fraktionen dann öffentlich debattiert, um die Wählerinnen und Wähler darüber zu informieren, wie die Abgeordneten zu ihrer Entscheidung gekommen sind. Die Sitzungen sind in aller Regel öffentlich und werden live im Parlamentsfernsehen übertragen. Ich bin ordentliches Mitglied im Rechtsausschuss und im Wirtschaftsausschuss.
Neben den Aufgaben in den beiden Ausschüssen bin ich Mittelstandsbeauftragter der SPD-Fraktion im Bundestag, koordiniere mit meinen drei Kolleginnen und Kollegen aus dem Saarland Berliner Politik für unser Bundesland und unterstütze das Bundestagspräsidium als Schriftführer.
Der Wirtschaftsausschuss kümmert sich um viele verschiedene Themen, wie zum Beispiel Technologie, Industrie und mittelständische Unternehmen. Aber auch der Handel innerhalb Europas und weltweit fallen in unsere Zuständigkeit.
Als Vertreter der SPD für mittelständische Unternehmen arbeite ich im Wirtschaftsausschuss daran, dass kleine und mittlere Unternehmen in Deutschland gute Bedingungen vorfinden. So möchten wir erreichen, dass sie hier investieren und gute Arbeitsplätze schaffen. In Abstimmung mit meinen Kolleginnen und Kollegen der SPD-Fraktion berichte ich außerdem über Industriepolitik, Handelskammern, neue Materialien und Energiepolitik. Werden Gesetze in diesen Bereichen überarbeitet oder neu beschlossen, entwickle und verhandle ich die Positionen der SPD.
Ob Familien-, Urheber- oder Strafrecht: Im Rechtsausschusses beraten wir über vielfältige Themen, die alle Bürgerinnen und Bürger betreffen. Wir erarbeiten grundlegende Rechtsregeln für das Zusammenleben und Wirtschaften in Deutschland. Dabei beschäftigen wir uns häufig auch mit Rechtsakten der EU, weil weder Handel noch Kriminalität an Deutschlands Grenzen enden. Für die SPD-Bundestagsfraktion übernehme ich folgende Berichterstattungen: Handels- und Gesellschaftsrecht sowie Aktien- und Insolvenzrecht.
Als Mittelstandsbeauftragter der SPD-Bundestagsfraktion arbeite ich daran, dass wir starke mittelständische Unternehmen und gute Arbeitsplätze in Deutschland fördern und erhalten.
Er hat sich trotz Corona in vielen Branchen als krisenfester Jobmotor erwiesen und leistet durch Aus- und Weiterbildungen einen wichtigen Beitrag, damit der Wirtschaftsstandort Deutschland auch in Zukunft erfolgreich ist. Über 99 Prozent aller Unternehmen in Deutschland sind kleine und mittlere Unternehmen (KMU) und sie stellen mehr als die Hälfte aller Arbeitsplätze in unserem Land.
Neben dem Erhalt unserer industriellen Produktionsstandorte wird es in den kommenden Jahren auch um eine stärkere Diversifizierung der deutschen Wirtschaft gehen. Egal ob im Dienstleistungssektor, dem IT-Bereich, der Medizintechnik oder im Handwerk – der Mittelstand wird mit seinen innovativen Zukunftsbranchen dazu beitragen, die Abhängigkeit vom Weltmarkt zu begrenzen und neue Arbeitsplätze zu schaffen.
Wir, die Landesgruppe Saarland der SPD-Bundestagsfraktion, kümmern uns um die Belange aller Saarländerinnen und Saarländer. Egal ob in Berlin oder im Wahlkreis, wir wollen das Beste für unsere Heimat! Gemeinsam mit den anderen SPD-Abgeordneten aus dem Saarland, Josephine Ortleb (Wahlkreis Saarbrücken), Emily Vontz (Wahlkreis Saarlouis) und Christian Petry (Wahlkreis St. Wendel), setze ich mich für die Förderung und Weiterentwicklung unserer Wirtschaft und Gemeinden ein.
Schriftführer sind Abgeordnete, die auf Vorschlag ihrer Fraktionen in dieses Amt gewählt wurden. Sie nehmen Anträge und Wortmeldungen entgegen, verlesen Schriftstücke, führen Redelisten, überwachen die Korrekturen des Plenarprotokolls und stellen das Ergebnis von Abstimmungen fest.
In der 20. Wahlperiode gibt es 67 Schriftführerinnen und Schriftführer, die sich an den Sitzungstagen abwechseln. Je zwei Schriftführende bilden mit der amtierenden Bundestagspräsidentin den Sitzungsvorstand. Sie sitzen links und rechts neben der amtierenden Präsidentin. In der Regel gehört jeweils eine schriftführende Person den Regierungsfraktionen und der Opposition an.
Berlinfahrten
Das Bundespresseamt (BPA) bietet die Möglichkeit, politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger nach Berlin einzuladen. Diese besonderen Fahrten biete ich für Schulklassen und Vereine an, um einen Blick hinter die Kulissen unseres Parlaments zu ermöglichen.
Die Highlights einer BPA-Fahrt:
- Berliner Politik: Kern der Reise sind Besuche und Diskussionen in den Ministerien, im Bundestag und ein persönliches Gespräch mit mir.
- Besuch einer Plenarsitzung: Es kann an einer Plenarsitzung teilgenommen werden, um live zu erleben, wie unsere Politikerinnen und Politiker ihre Standpunkte austauschen.
- Führungen: Bei Rundgängen durch das Gebäude erfahrt ihr interessante Details über die Geschichte des Bundestags und wie er funktioniert.
- Informative Workshops: Ihr habt die Möglichkeit, an informativen Workshops teilzunehmen, bei denen ihr mehr über die Arbeit der Abgeordneten, das Gesetzgebungsverfahren und die politischen Themen erfahrt.
Wichtig: Es besteht nur eine begrenzte Platzzahl. Pro Jahr können mich 150 Personen in Berlin besuchen. Wendet Euch dafür gerne frühstmöglich an mein Wahlkreisbüro, das alle Informationen bereitstellt und bei der Anmeldung hilft. Die Teilnahme an den BPA-Fahrten ist kostenlos.
