Der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete im Wahlkreis konnte dem Bürgermeister Bernd Hertzler am Donnerstagabend gute Nachrichten überbringen. Der Bundestag hat die Finanzierung des Kombibades in Blieskastel gesichert. 

Hierzu erklärte Esra Limbacher (SPD):

„Gute Nachrichten für die Stadt Blieskastel: Die Finanzierung der Sanierung des Kombibades ist gesichert!“

Im Dezember 2022 hatte der Deutsche Bundestag die Mittel für eine Förderung in Höhe von knapp sechs Millionen Euro für die geplante energetische Sanierung des Kombibades Blieskastel beschlossen. 

Dazu Esra Limbacher: 

„Nachdem die Stadt Blieskastel mit ihren Förderanträgen für das Schwimmbad noch in der letzten Wahlperiode leer ausgegangen war, ist es mir direkt im ersten Jahr meiner Amtszeit als neuer direkt gewählter Bundestagsabgeordneter des Wahlkreises gelungen, diese Rekord-Fördersumme in Berlin einzuwerben. Eine höhere Förderzusage gab es in den vergangenen Jahren in diesem Förderprogramm im Wahlkreis noch nie.“

Nach der Klage der CDU vor dem Bundesverfassungsgericht und dem entsprechenden Urteil musste das Bundesministerium für Finanzen zunächst eine Haushaltssperre aussprechen. Doch jetzt herrscht endlich Gewissheit:

Der Bundeshaushalt für 2024 wurde durch die Regierungsfraktionen im Haushaltausschuss beschlossen und geht in der nächsten Sitzungswoche in die 2./3. Lesung.

Für das Kombibad Blieskastel entscheidend: Alle Projekte, die im Förderprogramm zur Sanierung kommunaler Einrichtungen (SJK) einst beschlossen wurden, konnten durch den Einsatz der SPD-Fraktion gerettet werden. Dies gilt auch dann, wenn – wie im Falle des Kombibades in Blieskastel – noch kein Zuwendungsbescheid erteilt wurde. Alle Beschlüsse der parlamentarischen Programme können damit umgesetzt werden. Im Kern bedeutet das: Die Finanzierung der Sanierung des Kombibades ist gesichert und die Arbeiten können wie geplant weitergehen.



Esra Limbacher dazu: 

„Die SPD hält Wort. Der Bundestag steht zu seinen Beschlüssen. Jetzt kann es weitergehen! Und die Sanierung des Kombibads weiter voranschreiten. Ich freue mich, dass sich unser langfristiger Einsatz für das Schwimmbad jetzt wirklich auszahlt.“



Und Esra Limbacher weiter: 

„Dieses Ergebnis zeigt auch: Diejenigen, die in den letzten Wochen das Projekt in Frage gestellt haben, ohne sich für Lösungen einzusetzen, sollten in Zukunft ihre Kraft nutzen, um echte Erfolge für unsere Heimat zu erzielen. Machen statt Motzen sollte in Zukunft die Devise auch der CDU in Blieskastel sein. Ich bleibe dabei: Das Kombibad darf nicht zum Gegenstand von Partei-Politik werden, sondern muss ein Bürger-Projekt bleiben. Deshalb ist es für Blieskastel wichtig, dass alle politischen Akteure auch im weiteren Projektverlauf Hand in Hand für das Wohlergehen der Stadt kämpfen und nicht für das der eigenen Partei.“